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Neue Medien als Keimzellen einer Zivilgesellschaft
Von Florian Harms
(Neue Zürcher Zeitung vom 26.07.2002)
Neue Medien und besonders das Internet haben in den arabischen Ländern
mit zahlreichen Problemen zu kämpfen. Sie bergen jedoch das
Potenzial von Keimzellen einer Zivilgesellschaft. In den palästinensischen
Gebieten droht dieses zerstört zu werden.
Zürich - Ramallah um 13 Uhr 30 am Montag vor-vergangener Woche:
Israelische Soldaten stürmen das Büro des größten
palästinensischen Internet-Dienstleisters Palnet. Sechs Angestellte
werden festgenommen, die Verbindungen zu den rund 10.000 Kunden
im Westjordanland und im Gazastreifen werden gekappt. Von einer
Stunde auf die andere sind 70 Prozent der Internetnutzer in den
palästinensischen Gebieten von einer ihrer wichtigsten Informationsquellen
abgetrennt: Weil traditionelle Kommunikationskanäle, wie Gespräche
auf der Strasse, in Cafés und Läden, regelmäßig
durch die von der israelischen Armee verhängten Ausgangssperren
unterbrochen werden, hat sich der Informationsfluss zunehmend auf
Telefongespräche, den Austausch von E-Mails und das Herunterladen
von Webseiten verlagert. Telefonleitungen waren auch zuvor immer
wieder unterbrochen worden, aber der gezielte Angriff auf Palnet
offenbart eine neue Taktik im israelischen Vorgehen gegen die Palästinenser.
Das Internet als Fenster in die freie Welt
Die israelische Seite rechtfertigte die vorübergehende Ausschaltung
des wichtigsten palästinensischen Internet-Dienstleisters mit
dem Hinweis, dass dessen Mitarbeiter palästinensischen Terrorgruppen
behilflich gewesen seien, sich über das Internet zu koordinieren.
Beweise für diese Behauptung legte sie nicht vor. Rajaie as-Said,
Systemadministrator von Palnet, war einer der sechs Angestellten,
die von den israelischen Soldaten 48 Stunden lang festgehalten wurden
- ohne Begründung, wie er in einem Telefongespräch mit
der NZZ beteuerte: "Sie haben uns keinerlei Erklärung
für ihr Vorgehen gegeben, wir wurden gefesselt und eingesperrt.
Es war das erste Mal, dass die Israeli gegen unseren Internetdienst
vorgegangen sind." Nach ihrer Freilassung kehrten as-Said und
seine Kollegen in das Büro zurück und stellten die Internetverbindungen
wieder her. Aber sie befürchten, dass es nicht der letzte Übergriff
der Israeli auf ihren Kommunikationsdienst
gewesen ist.
Der geschilderte Vorfall ist bemerkenswert, weil er sich gegen ein
Medium richtet, das in der arabischen Welt für viel Unruhe
sorgt: In der überwiegend staatlich kontrollierten Medienlandschaft
der arabischen Länder nimmt das Internet die Rolle eines Fensters
ein, das den Blick in andere, freiere Welten ermöglicht. Nicht
nur die Palästinensische Autonomiebehörde, auch Regierungen
in Ägypten, Syrien oder Saudiarabien haben Angst vor dem freien
Informationsfluss zwischen ihren Untertanen. Fast verzweifelt versuchen
sie, die Medienrevolution in ihren Ländern aufzuhalten oder
zumindest nach ihren Vorstellungen zu steuern, denn gut informierte
Untertanen sind unbequeme Untertanen.
Umso einschneidender ist der israelische Angriff auf Palnet, welcher
Teil einer israelischen Medienoffensive gegen die Palästinenser
zu sein scheint: Zum einen soll durch die Beeinflussung vor allem
amerikanischer und europäischer Medien das Bild Israels in
der internationalen Öffentlichkeit aufpoliert werden, zum anderen
soll durch Druck auf palästinensische Zeitungsredaktionen,
Radiosender und nun erstmals einen Internetdienst nicht nur die
gegnerische Propaganda, sondern offenbar auch die Kommunikationsstruktur
des Gegners geschwächt werden. Der gebetsmühlenartig wiederholten
Forderung der israelischen Regierung nach einer Demokratisierung
der palästinensischen Gesellschaft steht dieses Vorgehen konträr
entgegen. Denn es sind gerade die unabhängigen Anbieter neuer
Mediendienste, die wichtige Keimzellen einer lebendigen Zivilgesellschaft
in den arabischen Gesellschaften sein können: Sie vermitteln
ungefilterte politische Informationen, rmöglichen Verbindungen
zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen und den Kontakt
mit Menschen und Institutionen in anderen Ländern. Durch diesen
Austausch kann kritisches Denken entstehen.
Lähmende staatliche Kontrolle
Zwei Grundtendenzen durchziehen die Medienlandschaft in der arabischen
Welt von ihrem Anfang bis heute: In der Erscheinungsform ist sie
vom europäischen und amerikanischen Vorbild geprägt. Inhaltlich
hat sie jedoch stets in hohem Grade staatlicher Kontrolle unterstanden,
die in der Gestalt der Vorgabe verbindlicher Leitlinien für
die Berichterstattung, massiver Zensur oder gar vorauseilenden Gehorsams
seitens der Journalisten stärker oder schwächer ausfallen
kann. Erst in den vergangenen zehn Jahren haben einzelne Staaten
vorsichtig begonnen, ihre Massenmedien zu liberalisieren und teilweise
zu privatisieren. Sie tun das jedoch nicht aus Idealismus, sondern
auf Grund informationspolitischer und ökonomischer Zwänge,
die sich aus dem globalen medialen Verdrängungswettbewerb erklären,
den die Entwicklung von Übertragungstechniken per Satellit
und Telefonleitungen entfacht hat: Wo die Nachrichten von CNN empfangbar
sind, interessiert sich kaum jemand mehr für die drögen
Verlautbarungssendungen autokratischer Regime.
Im Unterschied zur gedruckten Presse kann die Verbreitung und Nutzung
des Internets von den Machthabern eines Regimes nur relativ schwierig
kontrolliert werden, wenn der Zugang generell erlaubt worden ist.
Der Grund: Nicht mehr nur ein Sender sendet an eine Masse von Empfängern,
sondern potenziell jeder Nutzer kann Botschaften übermitteln
- alle senden an alle. Weil die Kommunikationsstruktur wechselseitig
statt einseitig ist, sind absolute staatliche Sendemonopole unmöglich.
Vollständige Kontrolle ist nur zu gewährleisten, wenn
man das Internet ganz verbietet, wie es der Irak und Libyen lange
getan haben. In allen anderen Staaten der islamischen Welt können
die Nutzer "online gehen": Die Türkei machte im Jahr
1990 den Anfang, Syrien erlaubte seinen Bürgern acht Jahre
später als bisher letztes arabisches Land den Zugang. Selbst
in Afghanistan wurde vor zwei Wochen mit amerikanischen Geldern
das erste Internetcafé eröffnet.
Bald 25 Millionen arabische "Surfer"?
Die renommierte irische Statistikagentur Nua, die seit Jahren die
Zahlen zur Internetnutzung dokumentiert, gibt die Zahl der "Surfer"
im Nahen Osten mit derzeit 4,6 Millionen an. Während jedoch
in Israel mit rund 2 Millionen Nutzern über 27 Prozent der
Bevölkerung das Internet nutzen, sind es im benachbarten Jordanien
gerade mal 210.000 bzw. 4 Prozent der Einwohner. Doch das arabische
Netz wächst. Während die Zahl der Nutzer in allen arabischen
Ländern vor fünf Jahren noch bei 1 Million lag, wird sie
von Nua heute mit 3,2 Millionen angegeben. Für das Jahr 2005
erwartet die Firma 25 Millionen "Surfer" in Arabien.
Hervorzuheben ist das Engagement einzelner Golfstaaten, die durch
eine Verbindung von kommerziellen Interessen und bildungspolitischen
Offensiven zu einer der weltweit ersten Adressen für die Entwicklung
von "Online-Software" geworden sind. Gleichwohl werden
auch hier die Grenzen der arabischen Medienpolitik deutlich. Während
Kleinstaaten wie Bahrain, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate
die Internetnutzung weitgehend unreglementiert fördern, hat
das große Saudiarabien für viele Millionen Dollar den
teuersten Zensurfilter der Welt entwickeln lassen, um seine Untertanen
vor "unpassenden Inhalten zu schützen", wie aus dem
Königshaus verlautet. Websites, die innenpolitische, soziale,
religiöse oder anderweitig brisante Themen behandeln, werden
in den meisten arabischen Ländern immer wieder gesperrt - und
immer wieder geknackt. In syrischen Internetcafés sind auf
Pappen an den Wänden die technischen Schleichwege verzeichnet,
auf denen man zu verbotenen Seiten gelangt.
Die neue Dynamik der arabischen Medienlandschaft kann nicht darüber
hinwegtäuschen, dass Internetnutzer in Arabien mit ungleich
höheren Zugangshindernissen zu kämpfen haben als jene
im Westen. Neben hohen Kosten für die Hardware bzw. den Minutengebühren
in Internetcafés sind die unzureichende Technik sowie die
mangelnde Elementarbildung zu nennen: In vielen arabischen Ländern
liegen die Analphabetenraten bei bis zu 50 Prozent oder noch darüber,
ganz zu schweigen von den für 80 Prozent aller Websites benötigten
Englischkenntnissen.
Benachteiligte Frauen
Auf Grund der patriarchalischen Gesellschaftsstruktur haben Frauen
in den arabischen Ländern zudem deutlich geringere Chancen,
in Kontakt mit dem Internet zu kommen: Sie stellen nicht mal 10
Prozent der arabischen Nutzer. Anders als in der westlichen Welt
sind in den arabischen Ländern nicht Universitäten, Schulen
und Forschungszentren die Vorreiter in der Verbreitung und Gestaltung
des Internets, sondern Partnerschaften zwischen staatlichen und
privatwirtschaftlichen Akteuren: Kommerz rangiert vor Bildung. Gerade
deshalb war der Angriff der Israeli auf den grössten palästinensischen
Internetanbieter, dessen Dienste relativ günstig und unkompliziert
sind, so verhängnisvoll. Er verdeutlicht, wie der Nahostkonflikt
ein wichtiges Potenzial der arabischen Zivilgesellschaft zu zerstören
droht.
Kontrollierte Medien in Ägypten
har. Die eher zögerliche Ankopplung ans Internet in den arabischen
Staaten ist eine Folge der Angst fast aller Regierungen der Region
vor dem Zugang zu unzensierten Informationen, den das elektronische
Netzwerk ihren Untertanen eröffnet. Ein Beispiel für die
absurden Folgen dieser Angst bietet Ägypten: Einerseits hat
die Regierung unter Hosni Mubarak große Summen in die Telekommunikationstechnik
investiert und kann mit einem jährlichen Wachstum der Nutzerzahlen
von rund 30 Prozent die arabische Führungsrolle in der Verbreitung
des Internets beanspruchen. Anderseits werden unliebsame Websites
zensiert und Medienschaffende streng überwacht. Dabei brüstet
sich die Regierung gerne mit ihren Aktivitäten auf dem Mediensektor:
Nahe den Pyramiden von Gizeh wurden ab Mitte der 1990er Jahre auf
dreieinhalb Quadratkilometern für 400 Millionen Dollar Studios,
Konferenzzentren, Hotels und ein Vergnügungspark hochgezogen
und vor zwei Jahren zur "Freien Medienzone" erklärt.
Hier - nur hier - sollten Medienmacher frei arbeiten können.
Die Mehrzahl der Einrichtungen ist jedoch bis heute nicht fertiggestellt.
Zudem wurde nicht nur die anfangs versprochene Steuererleichterung
bald wieder eingeschränkt, sondern auch die großspurig
angekündigte Pressefreiheit: In- wie ausländische Unternehmen
müssen sich an einen vom ägyptischen Informationsministerium
vorgegebenen "Moralkodex" halten. Laut der Kairoer "Middle
East Times" betrifft dieser "alle Fragen der nationalen
Sicherheit", deren Definition dem Ministerium obliegt. Pressefreiheit
ist das nicht.
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