Mit Internet und Handy gegen die Diktatur

Syrien im Wandel

Von Florian Harms

(SPIEGEL Online vom 28.10.2004)

Das Regime ist autoritär, Coca Cola ist verboten und Internet-Nutzer werden eingesperrt, wenn sie regierungskritische E-Mails verschicken: Syrien gilt als starre Diktatur und hat kaum noch Freunde in der Welt. Doch mithilfe neuer Medien beginnt nun die Jugend, ihr Land zu verändern.

Damaskus - Die scheinbar grenzenlose Freiheit in der virtuellen Welt endete abrupt hinter Gittern. Dabei hatten Yahya al-Aws und die Brüder Haitham und Muhannad Qutaisch nur einige E-Mails verschickt. Doch in Syrien reichte das, um verhaftet zu werden. Über 19 Monate mussten die drei im Gefängnis auf ihre Prozesse warten, kürzlich wurden sie vom syrischen Staatssicherheitsgericht in Damaskus zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt: Haitham Qutaisch zu vier Jahren, sein Bruder Muhannad zu drei Jahren, al-Aws zu zwei Jahren. Wegen ein paar E-Mails.

Die drei jungen Männer hatten die Freiheiten des erst vor sechs Jahren in Syrien eingeführten Internets überschätzt. Den staatlichen Aufpassern gingen sie ins Netz, weil sie Texte von gesperrten Websites und unter Pseudonym verfasste Artikel über Korruptionsfälle in Regierungskreisen an ein Online-Magazin in den Vereinigten Arabischen Emiraten gemailt hatten. "Verbreitung falscher Informationen" nannten das die Richter. Amnesty International protestierte vehement: "Die Urteile sind eine krasse Verletzung der Meinungsfreiheit".

Es war nicht das erste Mal, dass syrische Internet-Nutzer in die Fänge der Überwachungsorgane gerieten. Ende Juni wurde der 31-jährige Abderrahman Schaguri zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil er einen Newsletter der von Exilsyrern in London betriebenen Website www.thisissyria.net weitergeleitet hatte. In Damaskus steht zurzeit der 29-jährige Masud Hamid vor Gericht, weil er Fotos von einer friedlichen kurdischen Demonstration ins Netz gestellt hat. Auch das reichte als Anklagegrund.

Foltergefängnis in Saidnaya

Wie die meisten politischen Häftlinge landeten auch die Internet-Dissidenten im berüchtigten Gefängnis von Saidnaya bei Damaskus, das regelmäßig in den Jahresberichten von Amnesty auftaucht, weil dort nach Informationen der Menschenrechtsorganisation gefoltert wird. Zwar ist das noch grausamere Straflager bei Palmyra in der syrischen Wüste mittlerweile geschlossen worden. Auch sind in den vergangenen drei Jahren zahlreiche politische Sträflinge, etwa der neun Jahre lang eingekerkerte Journalist Nizar Nayyuf, aus der Haft entlassen worden. Doch wer in Syrien aus politischen Gründen eingesperrt wird, muss nach wie vor mit Misshandlungen rechnen.

Aufsehenerregende Fälle wie jene der verurteilten Internet-Nutzer bestimmen Syriens Erscheinungsbild einer autoritären Diktatur. Neben der Feindschaft zu Israel und der angeblichen Unterstützung von Terroristen im Irak sind es die innenpolitischen Überwachungsmethoden, die das arabische 17-Millionen-Land in den Augen des Westens zu einem Problemstaat machen. Die US-Regierung straft das Regime in Damaskus seit kurzem mit schmerzhaften Handelssanktionen.

"Das Bild ist falsch"

Doch das ist nicht das ganze Bild. Denn unterhalb der politischen Ebene hat Syrien bereits begonnen, sich zu wandeln. Die entscheidenden Impulse kommen von den jungen Leuten unter 30 Jahren, die rund 60 Prozent der rasch wachsenden Bevölkerung stellen. Viele von ihnen lassen sich von den staatlichen Überwachungsmethoden nicht mehr einschüchtern.

"Wenn ich sehe, wie amerikanische Fernsehkanäle mein Heimatland darstellen, habe ich das Gefühl, dass ich mich schämen muss, ein Syrer zu sein. Aber dieses Bild ist falsch", sagt Chalid. Der 33-jährige Ingenieur, der zwei Fremdsprachen spricht, aber seine Familie nur mit zwei Jobs ernähren kann, zählt zum Heer der gebildeten Mittelschicht Syriens. Wie viele seiner Landsleute war er nicht traurig, als Präsident Hafis al-Assad im Juni 2000 das Zeitliche segnete. Der alte Löwe hatte sein Land in eisernem Griff gehalten und sich beharrlich gegenüber den Errungenschaften der jüngsten Moderne verschlossen: Handys, Internet, West-Autos und Coca Cola? Nicht mit Hafis.

Als sein Sohn Baschar das Ruder übernahm, ging ein Stoßseufzer der Erleichterung durch das Land, gefolgt von einer Zeit, auf die viele westliche Beobachter heute wehmütig als den "Damaszener Frühling" zurückblicken: Politische Debattierklubs eröffneten, Intellektuelle begannen, das Regime öffentlich zu kritisieren. Jedoch schien der Frühling nur kurz zu währen. Nach wenigen Monaten wurden die Politzirkel dicht gemacht und die Zeitungen wieder auf Linie getrimmt.

Zwar gilt Baschar al-Assad, der in London studiert hat, einem vorsichtigen Wandel gegenüber aufgeschlossen, doch beschränkt er sich dabei weitgehend auf Wirtschaft und Technologie. Wollte der 38-Jährige seinen Untertanen mehr politische Freiheiten einräumen, müsste er sich mit den Oligarchen und Beamten anlegen, die das Land aussaugen. Noch funktioniert Syrien nach einem mittelalterlichen Pfründe-System, das der nominell erste Mann im Staat nicht aushebeln kann, ohne seinen Sturz fürchten zu müssen.

"Innerhalb von drei Jahren wurden über 80 Prozent der alten Führungsgarde ausgetauscht, dennoch sind die Strukturen der Herrschaft weitgehend unangetastet geblieben", urteilt Volker Perthes, Leiter der Forschungsgruppe Nahost in der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Von der syrischen Regierung sind also in den kommenden Jahren kaum Impulse für eine Demokratisierung zu erwarten. Doch das Land verändert sich trotzdem: Der Wandel kommt von unten, und neue Medien spielen darin eine entscheidende Rolle.

Handyfirma vor dem Kollaps

Am offensichtlichsten ist das in den Städten. Zwar wird Durstigen aus ideologischen Gründen auch jetzt noch die "US-imperialistische" Coca Cola verwehrt, doch innerhalb kürzester Zeit sind moderne Kommunikationsmittel eingeführt worden. Ebenso wichtig: Diese sind nur gerade so teuer, dass die Mittelschicht sie sich noch leisten kann. Vergangenen Herbst stand Syriatel, eine der beiden neu gegründeten Mobiltelefonfirmen, vor dem Kollaps, weil sich in ihrer Zentrale binnen zwei Wochen 200.000 neue Kundenanträge stapelten. Selbst mancher Schuhputzer in Damaskus hat schon ein Handy.

Immer mehr Internet-Cafés öffnen ihre Pforten, auch in den baufälligen Häusern der Altstädte. Eine Stunde Surfen ist mit umgerechnet 1,20 Euro zwar nicht billig, aber erschwinglich. Auf Nachfrage erklären manche der meist jugendlichen Betreiber den Kunden sogar, wie sie mit einigen Tricks auf gesperrte politische Websites gelangen - trotz einer drohenden Verhaftung. In syrischen Online-Magazinen wie Kulluna Shurakaa ("Wir sind alle Partner", www.all4syria.org) finden sich immer häufiger kritische Beiträge. Ähnlich wie im Iran, eröffnen Satellitenfernsehen und Internet die Möglichkeit einer politischen Liberalisierung im Alltag, die das Regime nur schwer kontrollieren kann.

"Das Internet hat die nach wie vor autoritäre Herrschaft in Syrien ein Stück liberaler gemacht", sagt Volker Perthes, "es gibt etwas mehr Informationsfreiheit." Das hat Folgen. Die staatlichen Zensoren haben mittlerweile eingesehen, dass es sinnlos ist, an den Kiosken einzelne Seiten aus den Zeitungen herauszureißen, wenn man diese im Internet-Café um die Ecke online lesen kann. So ist die Informationsspanne breiter geworden, auch für jene, die das Internet nicht nutzen.

Auch in punkto Meinungsfreiheit hat sich einiges geändert. Zu Zeiten des alten Assad wurde in der Öffentlichkeit nicht über Politik gesprochen; schnitt doch jemand ein politisches Thema an, wechselten die Zuhörer sofort das Thema oder verließen die Runde. Das ist heute anders. Besonders die jungen Leute haben einen auffallenden politischen Mitteilungsdrang, der sich in Jahren des bleiernen Schweigens aufgestaut hat.

"Das stinkt zum Himmel!"

Zum Beispiel der 25-jährige Taxifahrer Tariq: Kaum ist die Autotür zu, ereifert er sich bereits über die korrupten Strukturen seines Landes. Auf den Präsidenten lässt er nichts kommen, aber all die Nutznießer des autoritären Systems findet er "zum heulen": "Die kleben an ihren Sesseln. Sie bekommen ein Einstiegsgehalt von 5000 Lira im Monat - und nach zwei Jahren haben sie 20 Millionen auf dem Konto. Das stinkt zum Himmel!" empört sich Tariq.

Einschätzungen wie diese hat der syrische Finanzminister Muhammad al-Hussein kürzlich indirekt bestätigt: Nach seinen Berechnungen verliert der Staat jährlich vier Milliarden Dollar durch Finanzbetrügereien - das ist fast die Hälfte des Budgets von 8,4 Milliarden Dollar im Jahr 2003. Dass die gewaltige Zahl öffentlich von einem Regierungsmitglied verbreitet wurde, mag als zarter Ansatz einer neuen Kommunikationspolitik gedeutet werden.

Nicht erst seit dem Irakkrieg und dem verstärkten Druck Washingtons auf das Regime hat die syrische Öffentlichkeit begonnen, sich allmählich zu wandeln. Die jungen Leute, die nach Veränderungen dürsten, ziehen ihre Informationen schon heute aus dem Satellitenfernsehen und dem Internet, sie reden öffentlich darüber - wie der Ingenieur Chalid und der Taxifahrer Tariq. Und sie beginnen, die Verhältnisse in ihrem Staat zu kritisieren. So gesehen hat der Damaszener Frühling gerade erst begonnen.

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